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this post was submitted on 08 Aug 2023
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MODERATORS
Meinst du Bundespräsident? Scholz hatte mit Murat Kurnaz nichts zu tun, soweit ich weiß. Ich gebe dir Recht insofern, als dass ich es unverständlich und verwerflich finde, dass die Geschichte mit Kurnaz kein Skandal ist, der Steinmeier politisch absolut untragbar gemacht hat.
Aber wofür soll das das Argument sein?
Google Scholz Brechmittel Folter.
Oh! Davon hatte ich noch nie gehört (und ich weiß nicht, ob das an mir oder den Medien, die ich konsumiere lag). Scholz fand ich schon vorher nicht gut, das ist noch eine Nummer drüber.
Wir haben, glaube ich, generell ein Rechenschaftsproblem bei Politikern.
Und trotzdem finde ich nicht, dass die Existenz dieses Unrechts anderes Unrecht rechtfertigt.