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So rechnet die Grüne Jugend mit ihrem abtrünnigen Bundesvorstand ab
(www.spiegel.de)
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this post was submitted on 19 Oct 2024
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Deutschland
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founded 4 months ago
MODERATORS
Ein Glück ist der Artikel neutral formuliert...
Auch spannend, wie das Selbstverständnis einiger der verbleibenden Grünen Jugend ist:
Genau dieser "Pragmatismus" aka. AfD Positionen umsetzen, hat viele Linke von den Grünen weggetrieben. Sie sollten auch inzwischen gelernt haben, dass sie damit keine Stimmen von CDU Wählern abgraben können.
Der Landesverband Baden-Württemberg der Grünen hat mit linker Politik ungefähr so viel zu tun wie eine durchschnittliche große Koalition.
Ich vermute der Grünen Parteispitze und den Grünen Regierungsmitglieder geht es nicht primär darum, Stimmen von CDU Wählern abzugraben, sondern einen Zusammenbruch der Ampel und vorgezogene Neuwahlen zu vermeiden. Die Angst dabei ist, dass dann noch mehr AfD Positionen umgesetzt werden, weil Merz Kanzler wird.
Ja, pragmatisch denken und z. B. rassistisch motivierte Überwachungspakete durchwinken, kannste knicken jemals von mir gewählt zu werden.
Natürlich kann man den Grünen durchaus übertriebenen Pragmatismus vorwerfen. Nur habe ich von den Kritikern, denen die Grünen nicht links genug sind, noch nie einen konstruktiven Vorschlag gehört. Sie sagen immer nur, was man nicht machen sollte.
Dann hörst du vielleicht schief... Abgesehen davon ergibt es vielleicht einen nicht komplett widerspruchsfreien Eindruck, wenn man einerseits die Afd auf Verfassungsmäßigkeit überprüfen lassen möchte und nahezu gleichzeitig ein Gesetz mit verabschiedet, das demnächst in weiten Teilen vom BVerfG ausgesetzt werden wird.
Na dann erleuchte mich doch mal.
Du wirst kein Problem haben, Interviews mit Stolla/Appuhn zu finden, hier mal eines: https://archive.ph/i48Fu
Aber Kurzfassung: Umverteilung von oben nach unten ermöglichen, soziale Sicherheit geben und damit auch Verständnis und geistige Bandbreite für Klimaschutz und solidarisches Verhalten gegenüber Migrantys schaffen.
Das sind ja jetzt wieder nur die üblichen Allgemeinplätze. Wie soll das alles denn praktisch umgesetzt werden? Die Grünen sind m.E. für einzigen, für das wenigstens versuchen. Nicht immer sehr geschickt und nicht immer sehr erfolgreich, aber so ist es nun mal, wenn man sich in den Niederungen der Politik tummelt. Da ist es ja einfacher, vom hohen Ross der ideologischen Reinheit herunter rumzumäkeln.
Konkret (Beispiele): höherer Mindestlohn, höheres Bürgergeld, Steuersenkungen für mittlere und niedrige Einkommen, Investitionenen in ÖPNV, Bahn, Integrationsmaßnahmen und Schulen, Auszahlung des Klimageldes. Finanziert durch Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer Finanztransaktionssteuer, Besteuerung von Konzernen, Schließung von Steuerschlupflöchern und Eintreibung von Steuerschulden. Natürlich muss auch die Schuldenbremse abgeschafft werden.
Hab ich mir übrigens nicht aus den Ärmeln geschüttelt, das sind lange existierende Forderungen.
Die Grünen opfern Menschen- und Bürgerrechte. Es ist ja nicht einmal so, dass man Kompromisse eingeht um kleinere Fortschritte zu erzielen als man eigentlich möchte, es werden Rückschritte gemacht. Natürlich sind die Grünen nicht die treibende Kraft dahinter, aber der mangelnde Widerstand dagegen und das Mittragen dieser Politik ist das, was viele im linken Flügel, die zurückgetretenen Jugendvorstände und Wähler*innen, die zuletzt Grüne wählten, um einer halbwegs linken Politik eine stärkere Stimme zu geben (das schließt mich selber übrigens ein), enttäuscht und von den Grünen wegtreibt.
Gestern hat eine große Mehrheit der Grünen im Bundestag ein Gesetz mit verabschiedet, das vielleicht die brüchige Koalition über den Winter rettet, aber unser aller Grundrechte (und noch viel mehr die Grundrechte Schutzbedürftiger ohne deutschen Pass) dem Rechtspopulismus opfert. Menschen-/Bürgysrechte sind offenbar nicht hipp, wenn damit eine Koalition ohne jegliches Vertrauen in einander noch eine Laufzeitverlängerung bekommt.
Selbst die Klimaschutz-Initiativen sind mittlerweile teils komisch: Deutschland investiert jetzt in CO2-Verpressung. Was soll das?
Kein Zweifel, dass viele Fachpolitikys bei Grünen und SPD sozialen Ausgleich, Menschenrechte und Klimaschutz gern höher hielten. Aber dafür gibt es erstaunlich wenig Rückhalt von der Spitze von SPD und Grünen sondern nur den Verweis auf Fraktionsdisziplin.
okay ... denk mal an kinderkrippe, kita & hort: bawü kriegt nichts geschissen – alles teuer, zudem oft auch noch betrieben von sos kinderfick aka der kirche
gönne dir 1 blick nach meck-pomm: kinderkrippe, kindergarten & hort sind dort gratis > hinweis: das war nicht das werk der grünen, die dieser tage immer mehr machen auf gebräunt