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this post was submitted on 15 Aug 2023
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MODERATORS
Verbote werden nix daran ändern. Die aktuelle Beliebtheit hat ja ihre Gründe. Und bei den aktuellen Umfragen, die der AfD 20% zuschreiben, da sind Verbotsbestreben echt vergebens. Und zugleich auch demokratiefeindlich. Der Wähler hat ja einen freien Willen. Der darf wählen was er will. Was glaubt ihr denn, was passiert, wenn den stinksauren Bürger plötzlich die AfD genommen wird? Die CDU wählen die ganz sicher net. Und Ampel schon garnicht. Wenn denen ihre Wahl genommen wird, dann wählen die doch demnächst noch NPD. Und die zu verbieten war ja auch eine Sache der Unmöglichkeit.
Manche Vorschläge einfach peinlich naiv und abgehoben.
Die Petition (aktuell schon mehr als 77.000 Unterschriften), fordert eben gerade kein Verbot der Partei, sondern eine Prüfung!
Ich zitiere aus der Petition:
und
sowie
Und bekanntermaßen wurde die NPD 2017 nicht verboten, da sie schlicht bedeutungslos ist. Siehe Zusammefassung z.B. in der Zeit, sowie vollständiges Urteil des BVG.