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submitted 11 months ago* (last edited 11 months ago) by Haven5341@feddit.de to c/deutschland@feddit.de

Vor der geplanten Gründung ihrer eigenen Partei hat Wagenknecht den Austritt aus der Linkspartei erklärt. Auch die Co-Chefin der Fraktion, Amira Mohamed Ali, geht.

Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat ihren Austritt aus der Linkspartei erklärt. Das bestätigte ein Sprecher der Partei ZEIT ONLINE. Bei der Pressekonferenz zur Gründung des neuen Vereins "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) gab auch die bisherige Co-Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Amira Mohamed Ali, ihren Austritt bekannt. Ihren Angaben zufolge schließen sich neun Bundestagsabgeordnete Wagenknecht an.

Diese Entscheidung sei ihnen nicht leicht gefallen, sagte Mohamed Ali. " Schließlich war die Linke für uns viele Jahre – sogar Jahrzehnte – die politische Heimat." Gleichwohl bezeichnete sie den Austritt als "notwenigen und richtigen Schritt".

Mohammed Ali kündigte an, die Gruppe der ausgetretenen Politikerinnen und Politiker sei bereit, "bis zur tatsächlichen Neugründung der Partei in der Linksfraktion zu verbleiben". Man habe dazu den entsprechenden Antrag gestellt.

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[-] Oozlebamboozle@feddit.de 20 points 11 months ago

Mohammed Ali kündigte an, die Gruppe der ausgetretenen Politikerinnen und Politiker sei bereit, “bis zur tatsächlichen Neugründung der Partei in der Linksfraktion zu verbleiben”. Man habe dazu den entsprechenden Antrag gestellt.

Kann mir jemand erklären, ob es einen tieferen Sinn dafür gibt? Momentan klingt das für mich so wie: "Wir warten nochmal ab und bekommen als Fraktionsmitglied weiter Geld!" Konsequent wäre das nicht...

[-] typfelhyaene@lemmy.world 10 points 11 months ago

Es geht wohl um die formale Abwicklung der Fraktion, also dass Arbeitsverträge regulär gekündigt werden können und die Arbeitgeberin nicht von einem Tag auf den anderen aufhört zu existieren. Zumindest haben die Wagenknechts das so begründet, ich könnte mir vorstellen dass es sogar stimmt weil auch Leute aus deren eigenem Umfeld davon betroffen sein werden, die arbeiten wohl nicht alle direkt für einzelne Abgeordnete.

[-] Boermund@feddit.de 1 points 11 months ago

Haben die nicht eh die normalen Arbeitnehmerechte? Aka Abfindung usw.

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this post was submitted on 23 Oct 2023
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