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this post was submitted on 17 Aug 2024
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Nahost
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Nahost
Nachrichten, Kultur und hoffentlich kulinarisches mit Bezug zum "nahen Osten". Aufgrund des sehr groben Verständnisses in Deutschland schließt das alles von Marokko im Westen bis Afghanistan im Osten ein. Themen der Diasporas, sowie die Beziehung zu anderen Ländern in der Welt sind ebenso willkommen. Bei Posts bitte möglichst deutsche Quellen nutzen und bei Bedarf englische mit verlinken.
Regeln
- keine menschenverachtenden Positionen oder Hass gegen ethnische, religiöse, kulturelle Gruppen oder gegen die sexuelle Selbstbestimmung
- keine Glorifizierung, Verharmlosung oder Rechtfertigung von Gewalt gegen Zivilisten oder einzelne Menschen. Auch Verbrecher wie Netanyahu und Haniyeh gehören vor ein ordentliches Gericht
- Die UN und die internationalen Gerichte IGH (ICJ) und IStGH (ICC) sind maßgeblich in der rechtlichen Bewertung jeder Situation.*
- keine Angriffe auf die Institutionen der UN und der internationalen Ordnung
- keine persönlichen Beleidigungen, Trolling oder Flaming
- keine Desinformation, Falschmeldung oder Gerüchte * Nachrichten sollten aus seriösen und vorzugsweise mehreren Quellen stammen
Bei Verstößen gibt es temporäre Auszeiten in schweren oder wiederhohlten Fällen permanent.
*Der ICC und ICJ haben unter anderem zu folgenden Themen bereits eine Rechtsauffassung vertreten. Diskussionen darum werden gelöscht, Aussagen die grundsätzlich der Auffassung der Gerichte widersprechen als Desinformation gewertet:
- Die Hamas hat am 07. Oktober Zivilisten in Kriegsverbrechen misshandelt und umgebracht.
- Die israelische Armee (IDF) hat seit dem 07. Oktober Hunger als Waffe eingesetzt und andere Kriegsverbrechen begangen.
- Es ist plausibel, dass das Vorgehen der IDF in Gaza gegen die Völkermordskonvention verstößt. Der ICJ hat wiederholt betont, dass die geforderten Maßnahmen umgesetzt werden müssen, damit die Palästinenser nicht Opfer eines Genozids werden. (Plausibler Genozid)
- Der Gazastreifen ist auch nach dem Abzug der IDF in 2005 völkerrechtswidrig besetzt, da Israel die faktische Kontrolle über alle Grenzen ausübt.
- Die illegale Besatzung und fortschreitende Annektion Gazas, Ost-Jerusalems und der Westbank seit 1967 verstoßen auch gegen das Verbot von Apartheid und/oder rassischer Seggregation. Wer meint, dass rassische Seggregation in irgendeiner Form akzeptabel oder weniger verurteilenswert als Apartheid sei, verstößt gegen Regel 1.
https://news.un.org/en/story/2024/05/1149966
https://www.icj-cij.org/case/186
https://icj-cij.org/case/192
founded 1 month ago
MODERATORS
Ein wichtiger Hinweis zur Einordnung. Die polizeiliche Kriminalitätsstatistik erfasst nicht rechtskräftig verurteilte Taten, sondern alles, wo die Polizei Ermittlungen aufgenommen hat. Die Bewertung was strafbar sei, liegt in dieser Statistik also ausschließlich bei der Polizei.
Im Kontext von Palästinademonstrationen sind dabei z.B. die Bewertung von Parolen und Symbolen umstritten. Die Polizei legt diese sehr eng aus, und folgt damit der Linie des Bundesinnnenministeriums und der Berliner Senatsverwaltung für Inneres. Organisatoren und Demonstrationsteilnehmende beschuldigen die Polizei, die Situation bewusst zu eskalieren.
In sozialen Medien finden sich zahlreiche Videos in denen Polizisten bestenfalls die Verhältnismäßigkeit der Mittel strapaziert haben. Z.T. ist es aber auch einfach brutale Gewalt von Schlägern, die die Uniform zur Straffreiheit missbrauchen.
Eine ähnliche Problematik der Kriminalisierung von Protesten sehen wir z.B. auch an den Klimaprotesten der letzten Generation oder von Gruppen wie "stop oil" in Großbrittanien.
https://www.amnesty.de/deutschland-einschraenkung-pro-paleastinensischer-proteste
https://www.amnesty.de/europa-friedlicher-protest-systematische-eingeschraenkung-unterdrueckung
https://www.aljazeera.com/features/2024/5/25/punched-choked-kicked-german-police-crack-down-on-student-protests
https://www.youtube.com/watch?v=c6Jlj8shfVM