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this post was submitted on 12 Sep 2024
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz
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MODERATORS
Warum sollte ich? Ich habe der Ampel nicht vorgeworfen, dass eine unionsgeführte Koalition es besser macht, sondern dass die Ampel bestenfalls Feigenblätter an sozialer Politik hervorbringt.
Hast du meinen Edit noch gelesen? Hast du mitbekommen, wie Hubertus Heil sich zum Bürgergeld äußert? Ist dir aufgefallen, dass für die Auszahlung des Klimagelds immer wieder Entschuldigungen und Ausflüchte gefunden werden? Wenn du das alles als "die SPD kämpft für soziale Politik" bezeichnet, hältst du auch einen auf die Straße gemalten Strich, der Radfahrende in die Dooring-Zone verbannt, für Fahrradinfrastruktur.
Herzlichen Glückwunsch, du hast verstanden, wie eine parlamentarische Demokratie funktioniert.
Ist das Projektion? Und wieso sollte ich eine Partei wählen, die sich selbst als sozialdemokratische und Arbeiterpartei bezeichnet, aber keine ernstzunehnende Politik in dieser Richtung macht, wenn sie den Arbeits- und Sozialminister, die Familienministerin, die Bauministerin und den Bundeskanzler stellen?
Interessant, dass du die Einforderung von sozialer Politik als Stimmungsmache gegen die SPD auffasst. Wie kommt das? (Übrigens habe ich in meinen beiden Kommentaren die SPD nicht als die eine schuldige Partei auserkoren, ich habe immer die Ampelkoalition als Ganzes kritisiert, weil die nunmal gerade die Regierung stellt.)
Bessere Vorschläge aus den oben schon genannten Ministerien? Dass der Kanzler seine Richtlinienkompetenz wahrnimmt? Dass SPD und Grüne sich nicht so von der FDP vor sich hertreiben lassen sondern den Bluff irgendwann callen (als würde die FDP wirklich die Koalition platzen lassen, selbst Lindner und Wissing sind nicht so dämlich, nicht zu erkennen, dass sie danach noch weniger Einfluss hätten)? Dass die Grünen und die SPD auch soziale Politik besser verkaufen? Es gehört eben nicht nur zur Politik, Ideen und Programme anzubieten, man muss auch daran arbeiten, sie mehrheitsfähig zu machen, der Bevölkerung zu vermitteln, warum sie gut sind, etwas woran die AfD seit zehn Jahren kontinuierlich arbeitet (und was tragischerweise auch Früchte trägt).
Du scheinst auch eine sehr eingeschränkte Sicht auf die Parteienlandschaft zu haben. Es gibt tatsächlich eine Partei, die sich zumindest bisher für soziale Politik stark macht, und die taucht in deinem Rant darüber, wie ich angeblich nur die SPD schlechtmache und in dann wohl etwas noch asozialeres als die SPD oder gar nicht wählen würde, gar nicht auf. Ich bin Linke-Wähler und ich würde mir eine Links-Grüne Koalition wünschen, in der die Linke Arbeit und Soziales übernehmen, die Grünen Außen- und Energiepolitik.
Auf diesen Kommentar habe ich Dir geantwortet. Hervorhebung von mir.
Soso.
Aber ich muss auch zurückrudern. Hatte falsch angenommen, dass Du ein frustrierter Sozi bist. Für die Linke habe ich Sympathien, aber ich glaube sie würden es auch nicht besser machen, wenn es Linke+Grüne+FDP gewesen wäre. Aber wer weiß.
Welchen Unterschied würde das machen? Wenn sich die SPD so für soziale Politik, für Menschen am unteren Rand der Gesellschaft, für Arbeiter*innen einsetzen würde wie die Linke oder wie es das nach außen kommunizierte Selbstbild es suggerieren soll, würde ich sie wählen. Es geht mir nicht um Labels, sondern um Inhalte. Und ich bin zutiefst frustriert von der SPD, eben weil sie sich als soziale Partei, als Arbeiterpartei hinstellt, aber eben bei weitem nicht genug tut, um diese Bezeichnung zu erfüllen.