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this post was submitted on 18 Sep 2024
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Nahost
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Nahost
Nachrichten, Kultur und hoffentlich kulinarisches mit Bezug zum "nahen Osten". Aufgrund des sehr groben Verständnisses in Deutschland schließt das alles von Marokko im Westen bis Afghanistan im Osten ein. Themen der Diasporas, sowie die Beziehung zu anderen Ländern in der Welt sind ebenso willkommen. Bei Posts bitte möglichst deutsche Quellen nutzen und bei Bedarf englische mit verlinken.
Regeln
- keine menschenverachtenden Positionen oder Hass gegen ethnische, religiöse, kulturelle Gruppen oder gegen die sexuelle Selbstbestimmung
- keine Glorifizierung, Verharmlosung oder Rechtfertigung von Gewalt gegen Zivilisten oder einzelne Menschen. Auch Verbrecher wie Netanyahu und Haniyeh gehören vor ein ordentliches Gericht
- Die UN und die internationalen Gerichte IGH (ICJ) und IStGH (ICC) sind maßgeblich in der rechtlichen Bewertung jeder Situation.*
- keine Angriffe auf die Institutionen der UN und der internationalen Ordnung
- keine persönlichen Beleidigungen, Trolling oder Flaming
- keine Desinformation, Falschmeldung oder Gerüchte * Nachrichten sollten aus seriösen und vorzugsweise mehreren Quellen stammen
Bei Verstößen gibt es temporäre Auszeiten in schweren oder wiederhohlten Fällen permanent.
*Der ICC und ICJ haben unter anderem zu folgenden Themen bereits eine Rechtsauffassung vertreten. Diskussionen darum werden gelöscht, Aussagen die grundsätzlich der Auffassung der Gerichte widersprechen als Desinformation gewertet:
- Die Hamas hat am 07. Oktober Zivilisten in Kriegsverbrechen misshandelt und umgebracht.
- Die israelische Armee (IDF) hat seit dem 07. Oktober Hunger als Waffe eingesetzt und andere Kriegsverbrechen begangen.
- Es ist plausibel, dass das Vorgehen der IDF in Gaza gegen die Völkermordskonvention verstößt. Der ICJ hat wiederholt betont, dass die geforderten Maßnahmen umgesetzt werden müssen, damit die Palästinenser nicht Opfer eines Genozids werden. (Plausibler Genozid)
- Der Gazastreifen ist auch nach dem Abzug der IDF in 2005 völkerrechtswidrig besetzt, da Israel die faktische Kontrolle über alle Grenzen ausübt.
- Die illegale Besatzung und fortschreitende Annektion Gazas, Ost-Jerusalems und der Westbank seit 1967 verstoßen auch gegen das Verbot von Apartheid und/oder rassischer Seggregation. Wer meint, dass rassische Seggregation in irgendeiner Form akzeptabel oder weniger verurteilenswert als Apartheid sei, verstößt gegen Regel 1.
https://news.un.org/en/story/2024/05/1149966
https://www.icj-cij.org/case/186
https://icj-cij.org/case/192
founded 3 months ago
MODERATORS
Funkgeräte zu manipulieren, die auch im zivilen Bereich eingesetzt werden ist nicht vergleichbar mit der Manipulation von dezidiert militärischer Ausrüstung.
Angesichts der Undurchsichtigkeit moderner Lieferketten hätten diese Geräte auch genausogut in zivilen Händen landen können.
Ansonsten geht es der israelischen Regierung gerade nicht darum Sicherhei tzu schaffen, sondern darum weiter zu eskalieren, um einerseits den Landraub voranzutreiben und andererseits die Aufarbeitung der Korruption der Regierung und der Kriegsverbrechen zu verhindern. Deswegen wird zunehmend in Syrien bombaridert, Anschläge im Iran verübt, Anschläge und Angriffe nicht nur in der Zone im süden Libanons, sondern auch in Beirut und im ganzen Libanon vorgenommen...
Netanyahus Ziel ist es, die Lage langsam so zu eskalieren, dass die westlichen Verbündeten in einen Krieg hineingezogen werden. Die totale Vernichtung der Palästinenser als ein Volk mit Ambitionen auf einen Staat ist das erklärte Ziel der israelischen Politik, etwas, indem die israelische Verfassung einen jüdischen Ethnostaat ausruft, indem ein alttestamentarischer Anspruch auf "Judäa und Samaria" erklärt wird, indem zum Genozid an den Palästinensern aufgerufen wird und zuletzt indem sie im Knesset verabschiedet haben, niemals einen palästinensischen Staat zu akzeptieren und die Landesgrenzen in offizieller Kommunikation "From the River to the Sea" definieren.
Israel muss die Vernichtung des palästinensischen Volkes jedoch langsam genug begehen, damit die westlichen Verbündeten nicht gezwungen werden, dagegen zu handeln.
Währenddessen hat die Hisbollah betont, dass sie ihre Angriffe sofort beendet, wenn ein Waffenstillstand in Gaza erreicht wird. Ein Waffenstillstand indem die Hamas bereits mehrere Vorschläge, zuletzt den "Biden-Plan" akzeptiert hat, der dann jedes mal von Netanyahu torpediert wird.
Währenddessen sagt mittlerweile sogar der Verteidigunsminister von Israel Gallant, gegen den wegen Kriegsverbrechen Haftbefehl beim ICC beantragt wurde, dass man Hamas und Hisbollah nicht militärisch besiegen kann, weil mit jedem getöteten Zivilisten der Wille zum bewaffneten Widerstand steigt.
Zum Schluss muss man nüchtern festhalten, dass die Angriffe der Hisbollah auf Israel auch in die Kategorie "(relativ) zielgerichtet" fallen, da sie überwiegend militärische Einrichtungen treffen. Das sollte für "demokratische Staaten" nicht der Maßstab sein.