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Anschläge auf „Programm-Schänke“: Unter Druck
(www.taz.de)
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this post was submitted on 02 Nov 2024
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Nahost
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Nahost
Nachrichten, Kultur und hoffentlich kulinarisches mit Bezug zum "nahen Osten". Aufgrund des sehr groben Verständnisses in Deutschland schließt das alles von Marokko im Westen bis Afghanistan im Osten ein. Themen der Diasporas, sowie die Beziehung zu anderen Ländern in der Welt sind ebenso willkommen. Bei Posts bitte möglichst deutsche Quellen nutzen und bei Bedarf englische mit verlinken.
Regeln
- keine menschenverachtenden Positionen oder Hass gegen ethnische, religiöse, kulturelle Gruppen oder gegen die sexuelle Selbstbestimmung
- keine Glorifizierung, Verharmlosung oder Rechtfertigung von Gewalt gegen Zivilisten oder einzelne Menschen. Auch Verbrecher wie Netanyahu und Haniyeh gehören vor ein ordentliches Gericht
- Die UN und die internationalen Gerichte IGH (ICJ) und IStGH (ICC) sind maßgeblich in der rechtlichen Bewertung jeder Situation.*
- keine Angriffe auf die Institutionen der UN und der internationalen Ordnung
- keine persönlichen Beleidigungen, Trolling oder Flaming
- keine Desinformation, Falschmeldung oder Gerüchte * Nachrichten sollten aus seriösen und vorzugsweise mehreren Quellen stammen
Bei Verstößen gibt es temporäre Auszeiten in schweren oder wiederhohlten Fällen permanent.
*Der ICC und ICJ haben unter anderem zu folgenden Themen bereits eine Rechtsauffassung vertreten. Diskussionen darum werden gelöscht, Aussagen die grundsätzlich der Auffassung der Gerichte widersprechen als Desinformation gewertet:
- Die Hamas hat am 07. Oktober Zivilisten in Kriegsverbrechen misshandelt und umgebracht.
- Die israelische Armee (IDF) hat seit dem 07. Oktober Hunger als Waffe eingesetzt und andere Kriegsverbrechen begangen.
- Es ist plausibel, dass das Vorgehen der IDF in Gaza gegen die Völkermordskonvention verstößt. Der ICJ hat wiederholt betont, dass die geforderten Maßnahmen umgesetzt werden müssen, damit die Palästinenser nicht Opfer eines Genozids werden. (Plausibler Genozid)
- Der Gazastreifen ist auch nach dem Abzug der IDF in 2005 völkerrechtswidrig besetzt, da Israel die faktische Kontrolle über alle Grenzen ausübt.
- Die illegale Besatzung und fortschreitende Annektion Gazas, Ost-Jerusalems und der Westbank seit 1967 verstoßen auch gegen das Verbot von Apartheid und/oder rassischer Seggregation. Wer meint, dass rassische Seggregation in irgendeiner Form akzeptabel oder weniger verurteilenswert als Apartheid sei, verstößt gegen Regel 1.
https://news.un.org/en/story/2024/05/1149966
https://www.icj-cij.org/case/186
https://icj-cij.org/case/192
founded 3 months ago
MODERATORS
Das Bajszel hat sich so sehr dem Kampf gegen Judenhass verschrieben, dass Juden mit Gewalt entfernt werden, wenn sie sich gegen zionistischen Geschichtsrevisionismus wehren.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1181201.yuval-carasso-police-violence-against-israeli-n-where-does-antisemitism-begin.html
Und natürlich will man dann als "aus dem Antifaspektrum", wie man sich bei der taz darstellen lässt nichts mit der Polizeigewalt zu tun haben, die man selbst hervorgerufen hat.
Die in der Veranstaltung vorgestelle Broschüre "Mythos Nakba" des radikalisraelischen Masyot-Vereins wird z.B. von der CDU und SPD gepuscht, und soll verpflichtendes Lehrmaterial in Neukölln werden. Darin wird unter anderem behauptet Vertreibungen im Krieg seien normal und diese hätten erst nach der Staatsgründung Israels 1948 als unvermeidliche Folge des Krieges statgefunden und dazu seien zahlreiche "freiwillige" Umsiedlungen erfolgt.
https://en.wikipedia.org/wiki/Nakba
Ich finde schade das auch auf eher linke Medien wie die taz kein Verlass ist. Hier wird gezielt mit negativen Framing gearbeitet anstatt tatsächlich Kontext zu geben.
Was mich aber richtig bestürzt: Ein Brandanschlag auf eine Kneipe die augenscheinlich in einem Wohngebäude liegt, das ist mega gefährlich, nicht verantwortbar und sollte auch von der Bewegung klar als solches outgecalled werden. Diese Art der Eskalation mit Gefährung unbeteilgter Menschen hat in einer solidarischen Bewegung, die für Frieden und Gerechtigkeit einsteht nichts verloren und kann auch gar nicht zur Erreichung der Ziele beitragen sondern wird definitiv mehr schaden anrichten. (Es ist natürlich nicht eindeutig klar wer das war.)
Da bin ich voll bei dir. Brandanschläge oder sonstige Angriffe mit Verletzungen oder gar Tötungsgefahr gehen garnicht klar.