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this post was submitted on 15 Aug 2023
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MODERATORS
Der AfD wurde meines Wissens noch keine Verfassungsfeindlichkeit nachgewiesen.
Die AfD ist aber letztendlich im Kern nicht rechtsradikal. Genauso wie die Grünen haben die ihre Parteiflügel. Und der konservative überwiegt.
Die NPD ist ein Witz. Und die als gefährlich einzustufen genauso.
Ja, wie würdest du ein Grünen Verbot empfinden, zum Beispiel, weil diese dem deutschen Volke und damit der Integrität des Staates schadet. Immerhin sind grüne Vorschläge meist ein Dolchstoß in die deutsche Wirtschaftskraft. Ich finde nur weil Parteien fragwürdige Gesetze voranbringen würden, bedeutet das noch nicht, dass die gleich verboten werden sollten.
Die Partei steht unter Beobachtung und die JA ist als Verdachtsfall eingestuft. Die Richtung ist offensichtlich.
Der konservative Flügel wird quasi seit Gründung gestutzt und beim letzten Parteitag wurde ein Spitzenkandidat aus dem rechten Flügel gewählt. Der relevante Kern wird immer rechter.
Weil sie nicht als gefährlich eingestuft wurde, wurde sie nicht verboten. Wäre sie größer wäre sie verboten. So schwer ist das doch nicht.
Parteien werden auch nicht wegen fragwürdiger Gesetze verboten sondern wegen Verfassungsfeindlichkeit. Und hier geben Handlungen von relevanten Mitgliedern den Verdacht, dass dies möglich ist.