IMO | Und weiter geht es mit der nächsten Runde der sozialen Grausamkeiten
Wie man hier bei der Tagesschau lesen darf, hat sich die Regierungskoalion, also CDU, CSU und SPD auf die nächste Runde der sozialen Grausamkeiten geeinigt.
Empfänger der Grundsicherung welche beim ersten Termin im Jobcenter nicht erscheinen, sollen die monatlichen Zahlungen sofort um 30 Prozent gekürzt werden. Erscheinen sie ein zweites Mal nicht, dann sollen die Zahlungen um weitere 30% gekürzt werden. Wenn sie auch beim dritten Mal nicht erscheinen, werden die Zahlungen komplett eingestellt. Sollte man auch im Folgemonat nicht erscheinen, so werden sogar die Zahlungen für die Miete eingestellt. Härtefälle sollen berücksichtigt werden, doch das funktioniert oft nicht wie die Erfahrungen der Vergangenheit allzu deutlich zeigen. Darüber hinaus soll das Vermögen der Betroffenen weniger geschont werden, Karenzzeiten wegfallen und das Schonvermögen an die Lebensleitung geknüpft werden.
Die Aussage der Bundessozialministerin Bärbel Bas (SPD) dazu ist. "Wer nicht mitmacht, wird es schwer haben" und "Wir verschärfen die Sanktionen bis an die Grenze dessen, was verfassungsrechtlich zulässig ist." Das hört sich an wie ein Konzert der Wohltemperierten Grausamkeiten und zeigt allzu deutlich, dass man bei der SPD so rein gar nichts aus den Fehlern die man mit der Agenda 2010 gemacht hat gelernt hat! Es zeigt das die SPD keine Partei der Arbeitnehmer ist, keine Soziale Seite hat und somit auch keinen Deut besser als ihre Koalitionspartner von der CDU und CSU sind. Wer heute noch von Sozialem Zielen und Ausrichtung im Zusammenhang mit der SPD redet, ist ein Lügner und Heuchler allererster Güte!
#IMO #Deutschland #Bürgergeld #Sanktionen #Kürzungen #Menschen #SPD #CDU #CSU #Meinung #2025-10-09 @deutschland
Die SPD hat keine Fehler gemacht. Das war volle Absicht. Die sind einfach so asozial.
@trollercoaster Ja die SPD hat sich maximal weit weg von ihren Wurzeln entwickelt.
Welche Wurzeln? Die Wurzeln der Burgfriedenspolitik im 1. Weltkrieg? Oder die der Zusammenarbeit mit rechtsradikalen Paramilitärs zum Beenden von Streiks durch die Überzeugungskraft von Maschinengewehren und die Ermordung politischer Gegner kurz nach dem 1. Weltkrieg?
@trollercoaster Oh die SPD hatte ursprünglich durchaus einmal Sozialistische Wurzeln, doch er erste und fatalste Schritt, war der Glauben das man das System von Innen heraus verändern kann, durch Reformen Schritt für Schritt. Jede parlamentarische Kraft die sich diesem System anvertraut wird maginalisiert oder auf Kurs gebracht. Bei der SPD konnte man das sehr schön sehen, bis hin zum Kniefall vorm Katpitalismus und dem jetzigen starken Rechtsruck. Aber auch andere Parteien wie die z. B. die Grünen sind von solch einer Entwicklung betroffen.
Da irrst du - leider - . Schon mein Urgroßvater hat mir, als ich gerade fünf Jahren alt war, noch auf seinem Schoß saß, immer wieder erzählt, was die SPD in der Weimarer Republik, also "zu seiner Jugend", für eine Partei war.
Ich habe auch nie nach den abgeschossen Gliedmaßen gefragt, muss ich zugeben.
Was hat er Dir denn erzählt, was die SPD gemacht hat?
Sie hat schon damals ihre Wähler betrogen.
Das machen die schon lange. In der Frühzeit der Weimarer Republik haben die auch noch ganz andere Sachen gemacht. (bzw. machen lassen, um sich nicht selbst die Finger bei politischen Morden und dem Zusammenschießen von Streikenden dreckig zu machen) Sagt Dir der Name Gustav Noske was?
Früher hat man dafür aber noch Gliedmaßen verloren, insbesondere wenn man für die Monarchie war.
Junge Dame. Ich glaube nicht, dass du über meine technischen Möglichkeiten verfügst, um hier die Rosa Luxemburg zu machen.