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this post was submitted on 11 Oct 2023
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DACH - jetzt auf feddit.org
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founded 1 year ago
MODERATORS
Marken die jemand anderes aktiv nutzt zu schützen um dann keinen Gebrauch von ihnen zu machen dürfte tatsächlich unzulässig sein und bei allem „verdient!“ ist es neutral betrachtet halt schlicht und ergreifend objektiv rechtsmissbräuchlich.
Das eigentliche Problem ist, dass Nazipropaganda nicht konsequent verfolgt wird und man sich deswegen über eventuell erfolgreichen Rechtsmissbrauch der ausnahmsweise mal die Richtigen trifft freut, statt sauer darüber zu sein, dass die Gesetze die eigentlich zur Anwendung kommen sollten viel zu wenig benutzt werden.
Danke! Ich bin echt irritiert, dass hier so viele anscheined überhaupt kein Problem dabei sehen.
Man muss sich nur einmal vorstellen, irgendein Verein würde die Verwendung von FCK NZS mit Verweis auf das Markenrecht verbieten.