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Özdemir zeigt Verständnis für Bauernproteste
(www.tagesschau.de)
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this post was submitted on 09 Jan 2024
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Zusammenfassung:
Die Bundesregierung hält trotz der Proteste an den Kürzungsplänen für die Subventionen fest. Die Subventionen seien zeitgemäß, weil es sich um Ausgleichszahlungen für öffentliche Güter wie Versorgungssicherung und Landschaftspflege handele, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Kanzleramt. Die Subventionen seien schon seit vielen Jahren kritisiert worden - und bei einem Subventionsabbau gebe es immer Stimmen, die sagen, "aber nicht diese". Nun bleibe die Regierung bei ihrem Vorhaben, das "in sehr kurzer Zeit" im Bundestag zur Abstimmung stehen soll.