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this post was submitted on 15 Jan 2024
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Deutschland
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Sammelbecken für deutsche Kartoffeln und ihre Geschichten über Deutschland.
Nicht zu verwechseln mit !dach und !chad.
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Das wird nichts mehr. Um die einfache Legalisierung herum wird ein Bürokratiemoster erschaffen, das an Absurdität und Weltfremde seinesgleichen sucht. Warum kann man Dinge nicht einfach gestalten?
Anstatt zu sagen:
haben wir stattdassen einen Entwurf, der:
Man stelle sich einmal vor, wie absurd das wäre, wenn man diese Vorgaben auf den Konsum und den Besitz von Alkohol umschreibt:
Folgendes sollte eigentlich klar sein: Cannabis darf nicht in die Hände von Kindern und Jugendlichen gelangen. Genausowenig wie Alkohol. Hierfür bedarf es einer respektvollen Erziehung und einer realistischen Aufklärungsarbeit, die ohne das Schüren von Ängsten und erfundenen Horrorgeschichten auskommt. Auch sollte klar sein, dass man nicht berauscht fährt. Dies gilt für Alkohol gleichermaßen. Der Grenzwert in Bezug auf die Fahrtüchtigkeit beim Führen von KfZ nach dem Konsum von Cannabis muss unbedingt überarbeitet werden. Es ist klar, dass dies nur nach einer Legalisierung erfolgen kann.
Im Moment scheint es aber so, dass man dem mündigen Bürger den verantwortungsvollen Umgang mit Cannabis nicht zutraut. Es wird immer so getan, als stünde es zur Debatte, eine neue (weitere) Droge einführen zu wollen - dabei ist diese Droge bereits da! Auch wird der Konsum von Alkohol mit seinen negativen Erscheinungen (Steigerung der Aggressivität, alles vollkotzen etc., gesellschaftich toleriert betrunken fahren - war ja nur ein Schnaps) mit Tradition begründet. Somit ist die Debatte vom Tisch, denn Traditionen rührt man nicht an.
Edit: Formatierung
Die Frage die ich mir jetzt stelle ist: Hätte eine einfachere Gesetzesentwurf dazu geführt das es mehr Chancen gehabt hätte?
Jein.
Ich denke, wenn das Gesetz von Beginn an einfacher ausgestaltet wäre, dann hätte es von vorn herein weniger Reibungspunkte innerhalb der einzelnen Teilaspekte gegeben: Gäbe es z.B. nicht den Vorschlag, dass sich Konsumenten zu Anbau-Vereinigungen oder ähnlichem zusammenschließen müssten, dann bräuchte man auch über Dinge nicht diskutuieren, die unter das Vereinsrecht fallen, wie z.B. Eernennung eines Schriftführers, Kassenwarts, Verzeichnis der Mitglieder, Datenschutzrechtliche Aspekte, Mitgliedsbeiträge, Nachweis über Einkünfte, ggf. Steuern, die zu entrichten sind, etc. (keine Ahnung, was da noch alles dazu kommt, ich gehöre keinem Verein an).
Oder, dass bestimmte räumliche Abstände zu Orten einzuhalten sind, an denen Kinder und Jugendliche sich aufhalten (z.B. Schulen): Wie definiert sich der Abstand? Reine Entfernung über Luftlinie? Werden topografische und geografische Hindernisse berücksichtigt? Wer kontrolliert die Einhaltung. Ab wo wird gemessen? Von Haustür zu Haustür? Oder werden Katasterpläne zugrunde gelegt und es geht nur von Grundstücksgrenze zu Grundstücksgrenze? Gilt diese Regelung dann auch umgekehrt (Anbauvereinigung war zuerst da - kann dann der Kindergarten nebenan eröffnen?)
Dies alles sind Dinge, aus denen sich in der Diskussion der Gesetzesgrundlage ein hohes Konfliktpotential ergibt. Dies gäbe es nicht, wenn die "Spielregeln" einacher gestaltet wären.
Alles in Allem sehe ich es aber so, dass anfangs ein Wahlversprechen abgegeben wurde, das nun nicht mehr eingelöst wird - falls es das überhaupt sollte! Als Begründung werden dann die vielen Teilaspekte angeführt, bei denen man keine Einigung findet.