Gegenstrom

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This is just a place for me to share links, some of which contain views that I think are underrepresented in the "Threadiverse," i.e., Lemmy, Mbin, and Piefed. I don't feel like dealing with the moderation of posts and comments, so only moderators can post here, and posts are locked.

Motivated by this German thread in !main@feddit.org.

Dies ist einfach nur ein Ort, an dem ich Links teile, teils mit Sichtweisen, die meiner Meinung nach im "Threadiverse", d.h. Lemmy, Mbin und Piefed, unterrepräsentiert sind. Da ich mich nicht mit der Moderation von Beiträgen und Kommentaren herumschlagen möchte, können nur Moderatoren hier Beiträge erstellen, und die Kommentarbereiche sind geschlossen.

Motiviert von diesem deutschen Faden in !main@feddit.org.

founded 1 month ago

MODERATORS

dschungel@feddit.org

Berliner Polizei geht weiter gegen „From the river to the sea“-Parole vor (www.juedische-allgemeine.de)

submitted 1 month ago by dschungel@feddit.org to c/gegenstrom@feddit.org

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Gerichte entscheiden unterschiedlich: Mal gibt es eine Strafe für das Verwenden der umstrittenen israelfeindlichen Parole, mal einen Freispruch

…

Angesichts unterschiedlicher Urteile Berliner Gerichte zur Strafbarkeit der Parole, die das Existenzrecht Israels infrage stellt, herrscht bei der Polizei Unsicherheit. Die Staatsanwaltschaft sei darum um eine Bewertung der aktuellen Rechtslage gebeten worden, so Dierschke. Diese sieht weiterhin einen Anfangsverdacht für die Strafbarkeit der Parole. »Eine Klarstellung der Strafbarkeit durch ein Obergericht wäre für uns alle immens wichtig«, so Dierschke.

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