Tübingen – Die AfD kann in vielen deutschen Städten immer mehr Stimmen gewinnen. Auf Bundesebene ist die 2013 gegründete Partei laut Umfragen derzeit sogar hinter den Unionsparteien die zweitstärkste Kraft.
Bei den bevorstehenden Kommunalwahlen in Tübingen im Juni wird die AfD jedoch nicht antreten. Schickte die rechtspopulistische Partei im Jahr 2019 noch vier Kandidaten um Plätze im Gemeinderat ins Rennen, wird in diesem Jahr nicht mal eine Kandidatenliste aufgestellt. Für den Oberbürgermeister Boris Palmer ein Erfolg seiner Politik.
Im Interview mit dem Spiegel lässt der Oberbürgermeister verlauten: „Durch meine Herangehensweise schrumpft die AfD.“
Der ehemalige Grünen-Poltiker provozierte in der Vergangenheit immer wieder mit seinen Äußerungen über Asylbewerber und Ausländer.
Die Aussagen waren teils so umstritten, dass sich andere Politiker und Politikerinnen wie Annalena Baerbock von ihrem ehemaligen Partei-Kollegen öffentlich distanzierten.
Im Spiegel-Interview sagt er nun, ihm sei immer wieder vorgeworfen worden, den Rechten den Weg zu bereiten und ihnen Stimmen zuzuführen. Das stimme offensichtlich nicht.
Palmer, der vor rund einem Jahr aus den Grünen ausgetreten und nun parteilos ist, sagt weiter, er besetze Themen wie Migration oder Sicherheit gezielt. So entziehe er der AfD in Tübingen den „Resonanzraum“ und nehme „der AfD die Themen weg“.
Ob der mangelnde Erfolg der AfD wirklich auf die oft kritisierte Politik von Boris Palmer zurückzuführen ist? Unklar.
Klar hingegen ist, dass die AfD in Tübingen im Vergleich zu anderen deutschen Städten noch nie sonderlich erfolgreich war. Das zeigte auch die letzte Kommunalwahl. Da holten die vier aufgestellten Kandidaten nur 0,9 Prozent.
Den Einzug ins Rathaus verpassten sie damit deutlich. Um eine weitere Pleite bei der Kommunalwahl am 9. Juni 2024 zu vermeiden, lässt die Partei die Wahl aus.
Die Universitätsstadt Tübingen gilt als Hochburg für die Grünen. Sowohl bei den Bundestagswahlen 2017 (25,5 Prozent) als auch 2021 (36,7 Prozent) gingen die Grünen als deutliche Wahlgewinner hervor.
Während die Linke, im Gegensatz zum bundesweiten Ergebnis, mit über acht Prozent die 5-Prozent-Hürde überschreiten konnte, lag die AfD bei nur 3,3 Prozent. „Tübingen gehört bei den Bundes- und Landtagswahlen traditionell zu einer Handvoll Gemeinden mit dem niedrigsten Anteil an AfD-Stimmen in Baden-Württemberg“, sagt Palmer, der seit 2007 Oberbürgermeister in Tübingen ist, im Gespräch mit dem Spiegel.
Boris Palmer nahm sich nach seinem Austritt bei den Grünen eine einmonatige Auszeit. Mit einem Coach habe er in dieser Zeit gelernt, wie er sich besser beherrschen kann.
Auslöser war der Eklat nach einer Migrationskonferenz an der Uni Frankfurt, wo der Politiker mehrmals das N-Wort verwendet hatte und bizarre Judentum-Vergleiche angebracht hatte. Bei den Kommunalwahlen möchte Palmer für die Freie Wähler Vereinigung (FWV) antreten.
Die Freien Wähler scheinen