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Potsdam nach 35 Jahren erstmals ohne SPD-Oberbürgermeister (www.tagesschau.de)

submitted 1 week ago* (last edited 1 week ago) by HaraldvonBlauzahn@feddit.org to c/dach@feddit.org

25 comments fedilink hide all child comments

Aubel ist von den Grünen, der linksalternativen Wählergruppe Die Andere, dem Potsdamer BSW-Ableger BfW sowie der paneuropäischen Partei Volt unterstützt worden. "Wir haben den Kreisverband Potsdam über Monate organisatorisch und strategisch darin unterstützt ein überparteiliches, progressives Bündnis für die OB-Wahl aufzubauen", teilte Clemens Rostock, der Landesvorsitzende der Grünen, nach dem Wahlsieg Aubels mit: "Ziel war ein neues Politikmodell mit einer führungsstarken Verwaltungsspitze und überparteilicher Zusammenarbeit in der Sache. Noosha Aubel war sowohl im Inhalt als auch im Stil eine hervorragende Kandidatin, hinter der sich dieses Bündnis versammeln konnte."

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[–] Fusselwurm@feddit.org 3 points 1 week ago* (last edited 1 week ago) (2 children)

ich glaub dass /u/Verdorrterpunkt das System der Koalitionsverträge meint, das nicht grundgesetzeskonform ist, da es die Autonomie der Abgeordneten beschneidet.

[–] Verdorrterpunkt@feddit.org 1 points 1 week ago

Ich habe mir die Freiheit genommen zum politischen System einen Kommentar abzugeben, auch wenn ich in einem etwas anderen bin.

[–] circledot@feddit.org 0 points 1 week ago (1 children)

Na gut, da steht ja "Koalitonssysteme". Warum beschneidet das die Autonomie der Abgeordneten? Das ist ja nicht zwingend und Abgeordnete, die sich nicht daran halten, verlieren ihr Mandat. Dass da ein faktischer Druck ausgeübt wird, sei mal dahin gestellt, aber das ist ja immer so. Insofern muss man da halt abwägen.

[–] Verdorrterpunkt@feddit.org 5 points 1 week ago* (last edited 1 week ago)

Naja, wir, schweiz, haben proporz ohne Koalitionen. Gehts schon. Aber ja, ich meine das gezwungene irrelevantmachen der restlichen Interessen.