this post was submitted on 13 Oct 2025
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Potsdam nach 35 Jahren erstmals ohne SPD-Oberbürgermeister (www.tagesschau.de)
submitted 6 days ago* (last edited 6 days ago) by HaraldvonBlauzahn@feddit.org to c/dach@feddit.org
25 comments fedilink hide all child comments
 

Aubel ist von den Grünen, der linksalternativen Wählergruppe Die Andere, dem Potsdamer BSW-Ableger BfW sowie der paneuropäischen Partei Volt unterstützt worden. "Wir haben den Kreisverband Potsdam über Monate organisatorisch und strategisch darin unterstützt ein überparteiliches, progressives Bündnis für die OB-Wahl aufzubauen", teilte Clemens Rostock, der Landesvorsitzende der Grünen, nach dem Wahlsieg Aubels mit: "Ziel war ein neues Politikmodell mit einer führungsstarken Verwaltungsspitze und überparteilicher Zusammenarbeit in der Sache. Noosha Aubel war sowohl im Inhalt als auch im Stil eine hervorragende Kandidatin, hinter der sich dieses Bündnis versammeln konnte."

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[–] HaraldvonBlauzahn@feddit.org 35 points 6 days ago* (last edited 6 days ago) (1 children)

"Klare Klatsche" für Fischer

Aubel hat angekündigt, nach ihrer Wahl keine feste Kooperation zu bilden, sondern themenorientiert mit den demokratischen Parteien nach Mehrheiten suchen zu wollen. Diesen Politikstil bezeichnete Fischer als "grünes Experiment". Er selbst strebte nach einem festen und verlässlichen Bündnis im Stadtparlament.

Cool, keine Koalition mit Partnern, die viel versprechen und selbige dann versenken.

Mit Fischer setzte die SPD auf einen Kandidaten von außen. Der Berliner Wirtschaftsstaatssekretär ist enger politischer Wegbegleiter von Senatorin Franziska Giffey (SPD). Auch Ministerpräsident Dietmar Woidke und Ex-Kanzler Olaf Scholz (beide SPD) warben im Wahlkampf für Fischer. Letztlich war dieser aber chancenlos. SPD-Generalsekretär Kurt Fischer sprach am Sonntagabend von einer "klaren Klatsche".

Oh, warum? Warum nur? /s

[–] Verdorrterpunkt@feddit.org 4 points 5 days ago (2 children)

Koalitionssysteme halte ich für undemokratisch, finde gut wenn sie nicht benutzt werden.

[–] circledot@feddit.org 6 points 5 days ago (2 children)

Alternative wäre winner takes it all und wohin das führt, kann man anschaulich in den USA verfolgen.

[–] trollercoaster@sh.itjust.works 13 points 5 days ago (1 children)

Nein, die Alternative wären Politiker, die sach- und ergebnisorientiert gemäß dem Wählerauftrag zum Wohl der Allgemeinheit handeln und dafür über Parteigrenzen zusammenarbeiten, wie normale erwachsene Menschen.

[–] circledot@feddit.org 4 points 5 days ago (1 children)

Die Realität zeigt, dass das natürlich total realistisch ist und auf jeden Fall eintreten wird... /s

Und sachlich: Warum sollten Parteien mit anderen Parteien zusammenarbeiten, wenn es keine Koalition braucht und gibt? Das funktioniert ja mit Koalitionen schon kaum. Eine unrealistische Wunschvorstellung als Argument finde ich nun nicht sehr überzeugend.

Es gibt keine (!) Partei, die zu 100 % deine Ansichten vertreten wird. Eine Partei, die 100 % deiner Ansichten vertritt, bestünde nur aus dir allein. Schon aus diesem Grund finde ich es sehr ok, dass die Parteien gezwungen sind, zusammenzuarbeiten. Wer das vorhandene System abschaffen will, wird ein Zwei-Parteien-System bekommen. Egal ob bewusst oder unbewusst. Alle mir bekannten Mehrheitswahlsysteme enden so und selbst hier in der BRD hat man diese Tendenzen bei der Erststimme. Was daran demokratisch sein soll, dass im Zweifel ein Kandidat/eine Partei mit 50.1 % der Stimmen 100 % des Ergebnisses erhält und alle anderen Stimmen verfallen, muss man mir auch noch mal erklären.

[–] trollercoaster@sh.itjust.works 2 points 5 days ago

Das ist auch mit ein Wählerproblem. Wir als Wähler tolerieren Politiker, die sich eine absurde Parallelgesellschaft abgekoppelt von jeglicher Realität aufgebaut haben und sich regelmäßig schlimmer benehmen, als kleine Kinder, die sich im Sandkasten um Eimer und Schäufelchen streiten, während es ihnen eigentlich hauptsächlich darum geht, sich selbst zu bereichern.

[–] Fusselwurm@feddit.org 3 points 5 days ago* (last edited 5 days ago) (2 children)

ich glaub dass /u/Verdorrterpunkt das System der Koalitionsverträge meint, das nicht grundgesetzeskonform ist, da es die Autonomie der Abgeordneten beschneidet.

[–] Verdorrterpunkt@feddit.org 1 points 5 days ago

Ich habe mir die Freiheit genommen zum politischen System einen Kommentar abzugeben, auch wenn ich in einem etwas anderen bin.

[–] circledot@feddit.org 0 points 5 days ago (1 children)

Na gut, da steht ja "Koalitonssysteme". Warum beschneidet das die Autonomie der Abgeordneten? Das ist ja nicht zwingend und Abgeordnete, die sich nicht daran halten, verlieren ihr Mandat. Dass da ein faktischer Druck ausgeübt wird, sei mal dahin gestellt, aber das ist ja immer so. Insofern muss man da halt abwägen.

[–] Verdorrterpunkt@feddit.org 5 points 5 days ago* (last edited 5 days ago)

Naja, wir, schweiz, haben proporz ohne Koalitionen. Gehts schon. Aber ja, ich meine das gezwungene irrelevantmachen der restlichen Interessen.

[–] Obin@feddit.org 1 points 5 days ago (1 children)

Grundsätzlich sind Koalitionen schon gut, weil es die Benachteiligung kleinerer Parteien reduziert (wäre schön wenn die 5%-Hürde auch noch weg wäre). Der andere Kommenator hat schon recht wenn er sagt sonst gäbe es eine Zweiparteienlandschaft. Wenn du aber sowas wie die Ampel hast, wo sich gänzlich verschiedene Lager zusammenschließen, dann kann es nur so eine Shitshow werden wie das was wir da hatten. Darum, Koalition wenn es passt, ansonsten ginge auch mal eine Minderheitenregierung die halt mit Argumenten überzeugen muss, wenn der Deutsche Michel da nicht so ein Problem damit hätte, weil er sich dann nicht ausreichend bevormundet fühlen kann.

[–] Verdorrterpunkt@feddit.org 2 points 5 days ago (1 children)

Naja, faktisch haben wir in der Schweiz mit dem Bundesrat eine (unschöne) Zusammenstellung der Exekutive aus dem ganzen Palament und die Allianzen im Parlament sind fliessend. In Deutschland fehlt die Struktur für sowas.

Ich halte den Gedanken, dass die Exekutive unter einer Partei oder Koalition geeint sein muss auch für fraglich (bestenfalls).

[–] Obin@feddit.org 2 points 5 days ago (1 children)

Exekutive Schmexekutive. Entscheidend ist das Parlament und wer für was eine Mehrheit bekommt. Und alles was da eine Koalition zu Fall bringt wird auch eine Minderheitsregierung zu Fall bringen. In beiden Fällen ist das Resultat, dass nur rechte oder neoliberale Scheiße passiert weil für alles Andere wenigstens eine Partei in der "fließenden Allianz" oder Koalition für irgendeinen Auftraggeber quertreibt. Effektiv war die Ampel ja eine Minderheitsregierung der Grünen mit der SPD an der angezogenen Handbremse und der FDP die dauernd ins Lenkrad greift und auf dem Rücksitz die rechten Schreihälsen und auf rechts gedrehten Medien die die Situation ausgeschlachtet haben.

Dass es in der Schweiz noch so halbwegs klappt und hier und da zwischen der neoliberalen Scheiße auch mal was für den Bürger rausspringt liegt nicht an "fließenden Allianzen", sondern am Geschäftsmodell der Schweiz die Korruption in das echte Europa zu exportieren. Da würde btw. mal schärfere Grenzpolitik tatsächlich nicht schaden, insbesondere für Milliardäre und ihr Geld. Aber in Deutschland, mit den aktuellen Wahlergebnissen hätte z.B. eine CDU Minderheitsregierung zu absolut identischer Politik geführt. Die SPD hätte mit aufs Sozialsystem drauf gehauen, weil es geht denen nichtmal mehr ums Umfallen für Macht, sondern einfach nur noch ums Umfallen selbst. Und AfD und CDU haben ja schon vor der Wahl aus der Opposition heraus bei der Hetze gegen Migranten kollaboriert. Wir werden noch genug Minderheitsregierungen sehen, auf Landes und Bundesebene und solange die Mehrheitsverhältnisse mehrheitlich neoliberal-Rechts sind, wird es keinen Unterschied machen wer in einer Koalition ist oder nicht.

Man darf nicht den Fehler machen und denken, dass beim politischen Diskurs in Deutschland derzeit irgendwelche Abwägungen stattfinden und Meinungen geändert werden. Das ist alles gescriptetes Kasperletheater. Es geht um die Verschiebung des Overton-Fensters nach Rechts und die Schaffung von Sündenböcken dafür, dass es den Menschen immer schlechter gehen wird, weil die Politik grundsätzlich gar kein Interesse mehr hat diese Umstände der Menschen zu verbessern, sondern nochmal ein letztes Mal kräftig abzusahnen vor dem globalen Wirtschaftskollaps.

[–] Verdorrterpunkt@feddit.org 2 points 5 days ago (1 children)

Ich habe nicht von umgesetzter Politik gesprochen, lediglich vom politischen System.

Mir ist auch die gamze Politik so ziemlich überall zu rechts und neoliberal, ändert nichts dran, dass gewisse Systeme besser funktionieren und andere (bsp. Frankreich jetzt gerade) weniger gut.

Das Parlament ist keineswegs das einzig Relevante. Mit der Umsetzung der Gesetze hat die Exekutive einiges an Freiheit und grossen Einfluss. Wenn die Exekutive nur aus einem Teil der Parteilandschaft bestimmt, merkt man das markant.

Natürlich würde der schlagartige Wechsel bei so etwas in die Hose gehen. Ich möchte primär das Vorstellungsvermögen anregen, wie dinge besser funktionieren könnten.

Stimme bei den Medien übrigens uneingeschränkt zu.

Ein Aspekt, der hier hilft ist der Unterschied im Wahlrecht. Effektiv wählt man eine Partei, kann aber bei dieser Wahl anpassen wennvon dieser Partei man wählen will. So kann ein korrzptes Arschloch auch gerne mal aus dem Rennen gekickt werden, weil zu viele den Namen von der Liste streichen.

Nochmals, ich will hier keinen Streit über politische Ausrichtung beginnen, wir scheinen da sehr ähnlich ausgerichtet zu sein.

[–] Obin@feddit.org 1 points 4 days ago* (last edited 4 days ago) (1 children)

Es klang nur so als wolltest du mir verkaufen "Macht mal keine Koalitionen, dann wird alles besser".

Aber ja, völlig klar, bessere politische Systeme sind immer denkbar. Und nebenbei bin ich da auch für ein ganz simples Verhältniswahlrecht ohne Bullshit wie die Deutsche 5% Hürde und Direkt- + Überhangmandate. Plus eine ordentliche Portion direkte Demokratie. Mit der entsprechenden politischen Bildung und unter Ausschluss monetärer Einflüsse kann Demokratie wunderbar sein. Genau wie beim Sozial- und Wirtschaftssystem haben wir bereits sehr gut verstanden wie sich ein optimales System konstruieren lässt.

Es ist aber halt rein akademisch in der aktuellen Situation über solche Dinge nachzudenken, weil objektiv bessere Systeme nicht gewollt sind, weder von der Politik, noch vom durchmanipulierten Volk. Der Ist-Zustand wurde so konstruiert, dass das Volk möglichst wenig Einfluss und keinen Weg zurück hat, außer durch die eigenen Reihen einer in Panik geratenen Herde. Bildung wurde runtergeschraubt, der Überlebenskampf und tägliche Grind hochgeschraubt, damit die Menschen simpel und manipulierbar bleiben.

Meine Hoffnung liegt auf den Kollaps der ein für alle Mal klarstellt, dass weder Neoliberalismus, noch Faschismus den Menschen Verbesserungen in der Lebensqualität bieten können. Und danach, wenn wir alle mal auf dem gleichen Nenner sind, kann man etwas neues aufbauen mit nachhaltiger Wohlfahrtswirtschaft, ohne Kapital, und fairer Demokratie, zumindest wenn wir dann noch genügend Menschlichkeit in der Gesellschaft haben das auch zu wollen und die Erde noch kein verstrahltes Ödland ist.

[–] Verdorrterpunkt@feddit.org 2 points 4 days ago* (last edited 4 days ago)

Da sind wir auf einer ähnlichen Wellenlänge, ich möchte aber drauf hinweisen, dass Systemverbesserung mithilfe von Volksabstimmungen gerne mal machbar ist (siehe Parteifinanzierung in Schaffhausen).

Kapitalismus scheint inherent antidemokratisch zu sein.

[–] PlexSheep@infosec.pub 17 points 5 days ago

Klingt eigentlich gut? Mal gespannt wie das läuft, vielleicht kann das ja ein Erfolgsmodell werden

[–] blackris@discuss.tchncs.de 12 points 6 days ago (1 children)

Die Unterstützung durch die Wagenknechte klingt etwas versächtig. Ansonsten: gut so.

Der Berliner Wirtschaftsstaatssekretär ist enger politischer Wegbegleiter von Senatorin Franziska Giffey (SPD). Auch Ministerpräsident Dietmar Woidke und Ex-Kanzler Olaf Scholz (beide SPD) warben im Wahlkampf für Fischer.

Der Woidke sagt mir nix, aber man muss schon sehr speziell sein, umit Scholz und Giffey in Verbindung gebracht zu werden. Die beiden haben doch ausgiebig zeigen können, was für Pfeifen sie sind.

[–] Wrufieotnak@feddit.org 5 points 6 days ago* (last edited 6 days ago)

Niemand hat der SPD je vorgeworfen aus Fehlern lernen zu können. Oder SPD Wählern... Nein ich bin nicht nachtragend das Berlin Giffey gewählt hat, nein, nein. Aber zumindest diesmal scheinen sie ja mal die Klatsche bekommen zu haben, die sie verdient haben.

Ich bin gespannt wie sich die neue Bürgermeisterin jetzt macht. Keine Koalition machen zu wollen klingt interessant, ~~aber ich bin gespannt ob das nur ein Feigenblatt ist um mit der AFD gemeinsame Sache machen zu können.~~ edit: habe nicht richtig gelesen und dachte die ist von der BSW statt parteilos.

[–] HaraldvonBlauzahn@feddit.org 0 points 6 days ago* (last edited 6 days ago) (2 children)

Was macht Volt eigentlich sonst so?

Witzig, dass die in Zeiten wie diesen mit Damian Boeselager den Nachfahren eines Hitler-Attentäters im EU Parlament sitzen haben....

[–] baleanar@discuss.tchncs.de 2 points 5 days ago

Kinder sind nicht für die Fehler ihrer Eltern verantwortlich. Durch deine "ich will es nur mal gesagt haben" Spielerei sieht jeder hindurch. Jemanden zu verurteilen nur weil sie aus den Hoden oder Scheide eine bestimmten Person gekommen sind, ist genauso verwerflich wie dasselbe zu tun wegen Herkunft, Hautfarbe, Aussehen, und so weiter. Diese Menschen hatten bei ihrer Geburt keine Wahl über solche Fakten.

[–] RidderSport@feddit.org 2 points 5 days ago (2 children)

Die Hitler-Attentäter sind allesamt kuriose Figuren der Zeitgeschichte. Es lohnt sich da mal zumindest die Wikipedia-Einträge zu lesen. Canaris ließ mich beispielsweise etwas sprachlos zurück, kann überhaupt nicht sagen ob das am Ende ein guter Mensch war oder nicht

[–] poVoq@slrpnk.net 4 points 5 days ago* (last edited 5 days ago) (1 children)

Georg Elser finde ich jetzt nicht so kurios. Aber ja, bei vielen anderen, grade auch Stauffenberg, war das Motif wohl ehr fragwürdig.

[–] RidderSport@feddit.org 2 points 5 days ago

Ich meinte auch eher die Attentäter/Mittäter im Rahmen der "Operation Walküre".

[–] Melchior@feddit.org 1 points 5 days ago

Von Boeselager hat den Krieg als einziger von der Gruppe um Stauffenberg überlebt. Von daher gibt es von ihm sogar ein paar Interviews und ähnliches zu dem Thema.