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Landtagswahl Hessen Hochrechnung ARD
(www.tagesschau.de)
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this post was submitted on 08 Oct 2023
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founded 1 year ago
MODERATORS
Bitte nicht mit den Afterpickeln für Dumpfbacken... Alles nur die nicht.
Was würde eigentlich passieren, wenn die in der Regierung landen und dann doch endlich mal viel zu spät (aber besser als nie) diese Vereinigung verboten wird?
Ich mache mir Sorgen, was mit den aufgestachelten Anhängern der NSDA...ääh AfD passieren würde, wenn man diese Dreckspartei tief in Putins Arschloch verbannen würde.
(Tut mir leid für die Wortwahl, mich macht das sehr traurig)
Die sind ja erst so aufgestachelt geworden, weil es nicht genug Gegenwind gab. Aus Teilen des etablierten politischen Spektrums kam ja ein kräftiger Rückenwind für das braune Pack und der Rest hat sich schön von den Nazis vor sich hertreiben lassen. Die Medien haben auch fleißig mitgespielt.
Das Gedanken"gut" war schon immer da, es war nur sehr lange nicht salonfähig, es offen zu äußern, deshalb haben das die meisten Träger solchen Gedanken"guts" nicht gemacht. Inzwischen ist das leider anders, also kommen überall die heimlichen Nazis aus ihren Löchern und zeigen ganz offen, was sie sind. Bei ausreichend gesellschaftlichem Gegenwind kriechen die wieder zurück in ihre braune Jauchegrube.
Natürlich wird ein Verbot der AFD Heulen und Zähneklappern verursachen, aber die ganzen "BeSoRgTeN aNsTäNdIGeN aUfReChTeN dEuTsChEn BüRgEr" werden sich sehr schnell von einer verbotenen Organisation distanzieren, denn die ist ja verboten.
Ich habe dennoch die Befürchtung, dass es fast schon zu spät für so ein Verbot ist. Die AfD ist mittlerweile leider chronisch geworden. Ich meine, natürlich würde ich ein Verbot auch jetzt unterstützen, aber ich habe doch Respekt vor der Streuwirkung. Die würden sich natürlich wieder als Opfer stilisieren und um die echten Nazis geht es mir gar nicht, aber ich frage mich, wo es den verwirrten Rest dann hinziehen wird.
Irgendwie fehlt etwas im politischen Spektrum. Eine echte sozialdemokratische Partei zum Beispiel. Kann ja nicht sein, dass man nur noch Ränder oder die CDU wählen kann (die ja mittlerweile auch eher offen rechts wirkt).
Auf der linken Seite des Spektrums fehlt viel. Die SPD ist spätestens seit Schröder weder sozial noch demokratisch. Die Grünen machen neoliberale Wohlfühl-Umweltpolitik für Leute, die sich ein nagelneues E-SUV samt Solaranlage mit Ladestation leisten können. Und die "Linke" kriecht ausgerechnet einem faschistischen Diktator in den Arsch, während sie sich ansonsten hauptsächlich an Themen einer elitären Akademikerblase abarbeitet und die Probleme der großen Mehrzahl an Menschen, die eine linke Politik bräuchten, einfach links liegen lässt.
Dazu haben sämtliche etablierte Parteien jahrzehntelang das Vertrauen in die Politik als Ganzes so weit erodiert, dass nicht wenige Wahlberechtigte komplett resigniert haben und überhaupt nicht mehr wählen gehen, weil es ja scheinbar keinen Unterschied macht. Das Versagen der gesamten Parteienlandschaft führt leider unausweichlich zum Erstarken undemokratischer Kräfte.
Das ist ein interessanter Gedanke. Die Abgeordneten würden dann Parteilos und könnten eine oder mehrere andere Fraktionen bilden.
Wenn ich das richtig verstanden habe, führt ein Parteiverbot neben der Einziehung des Parteivermögens auch zu Mandatsverlust.
Die haben also kein Geld mehr, sind ihre Sitze los und riskieren bei weiterer organisierter politischer Tätigkeit Strafverfolgung. Ob der Mandatsverlust auch die Direktkandidaten betrifft, oder ob die dann einfach "parteilos" werden weiß ich allerdings nicht.
Wie realistisch ist das im heutigen politischen Klima? Wenn selbst das NPD Verbotsverfahren 2003 gescheitert ist. Ich meine ich bin voll dafür aber das wird sich niemals passieren...
Mir geht's nicht darum wie realistisch ein AfD Verbot ist, sondern einfach nur um ein nettes Gedankenspiel einer besseren Welt. Dazu halt Neugier.
Wie Lotto spielen. Ja man darf träumen. Aber es lässt einen wirklich verzweifeln wenn man bedenkt dass z.b. in Bayern fast 70% rechts bis rechtsradikal wählen...