Gegenstrom

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This is just a place for me to share links, some of which contain views that I think are underrepresented in the "Threadiverse," i.e., Lemmy, Mbin, and Piefed. I don't feel like dealing with the moderation of posts and comments, so only moderators can post here, and posts are locked.

Motivated by this German thread in !main@feddit.org.

Dies ist einfach nur ein Ort, an dem ich Links teile, teils mit Sichtweisen, die meiner Meinung nach im "Threadiverse", d.h. Lemmy, Mbin und Piefed, unterrepräsentiert sind. Da ich mich nicht mit der Moderation von Beiträgen und Kommentaren herumschlagen möchte, können nur Moderatoren hier Beiträge erstellen, und die Kommentarbereiche sind geschlossen.

Motiviert von diesem deutschen Faden in !main@feddit.org.

founded 1 month ago

MODERATORS

dschungel@feddit.org

Verfassungsschutz stellt Bericht zur AfD vor (www.juedische-allgemeine.de)

submitted 3 weeks ago by dschungel@feddit.org to c/gegenstrom@feddit.org

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Die rechtsextreme Partei sei auf dem Weg, den demokratischen Staat und seine Institutionen zerstören zu wollen

…

In dem Gutachten kommt der Verfassungsschutz zu dem Ergebnis, dass verfassungsfeindliche Äußerungen und Verhaltensweisen den Gesamtcharakter des AfD-Landesverbandes prägen. Es seien eklatante Verstöße gegen Schutzgüter der freiheitlichen demokratischen Grundordnung wie das Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip »in erheblichem Maß festzustellen«, heißt es dort. Diese hätten »gerade in der jüngeren Vergangenheit erwiesenermaßen zugenommen«. Kontakte zu rechtsextremen Vorfeldorganisationen seien seit 2020 »gepflegt, aufrechterhalten und sukzessive intensiviert« worden.

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